China bezahlt Nepal für die brutale Maßregelung der Tibeter

Mittwoch, 04.08.2010, 09:06 Uhr | Kategorien: China allgemein

Wie Republica online (Nepal) berichtete, gab China am 27. Juli bekannt, daß es dem nepalischen Innenministerium eine jährliche Beihilfe von10 Million Yuan (1,47 Mio. US$) gewähren würde, um die Sicherheitsdienste im Land zu stärken, damit sie wirksamer gegen „Anti-Tibet-Aktivitäten“ vorgehen können. Das chinesische Innenministerium wird diese Unterstützung, die nicht in den Rahmen der regulären jährlichen Zuwendungen Chinas an Nepal fällt, dem nepalischen Innenministerium direkt leisten.

Diese Ankündigung erfolgte während bilateraler Sicherheitsgespräche in Kathmandu. Der Innenminister Dr. Govind Prasad Kusum führte die nepalische Seite an, während der Vize-Minister für Öffentliche Sicherheit Chen Zhimin bei der auf Chinas Drängen hin abgehaltenen Tagung die chinesische Seite vertrat.

In dem Bericht wird das Innenministerium Nepals zitiert, dem zufolge Chen Zhimin bei dem Meeting Dr. Kusum Nachtsicht-Kameras und andere logistische Ausrüstung im Wert von zwei Millionen Yuan (US$ 295.006) überreichte, um die Schlagkraft der nepalischen Polizei, der Bewaffneten Polizeitruppe und der nationalen Untersuchungsbehörde zu stärken.

Neben den Beamten des Innenministeriums nahmen auch Vertreter der Polizei, der Bewaffneten Polizeitruppe, des Außenministeriums, des Justizministeriums und des Finanzministeriums Nepals an der Konferenz teil.

Unter den 11 Teilnehmern von chinesischer Seite waren auch der Botschafter Qui Guohong und andere Mitarbeiter der chinesischen Botschaft. „Jegliche Aktivität gegen Tibet im Namen von Religion und Menschenrechten sind inakzeptabel für uns, weil sie eine Bedrohung der Souveränität und Integrität Chinas darstellen“, werden chinesische Delegierte bei dem Treffen zitiert.

Zum ersten Mal seit 2003 hat die nepalische Regierung gewaltsam drei tibetische Flüchtlinge nach Tibet zurückgeführt in Verletzung ihrer eigenen Verpflichtungen gemäß dem internationalen Gesetz. Die drei Tibeter, alle in den Zwanzigern, wurden Anfang Juni der chinesischen Grenzpolizei übergeben. Zwei davon sind nun im Gefängnis. Nepals Handlung könnte einen verheerenden Beispielfall setzen für die über eintausend Tibeter, die jedes Jahr aus ihrem besetzten Land zu fliehen versuchen (1).

(1) Bei Students for a Free Tibet gibt es eine Online-Aktion an die nepalische Vize-Premier- und Außenministerin Sujata Koirala, in der Nepal zur Einhaltung des Völkerrechts aufgefordert wird.

Tibetan Review, www.tibetanreview.net, 30. Juli 2010

Übersetzung: Adelheid Dönges, Revision: Angelika Mensching (Internationale Gesellschaft für Menschenrechte – IGFM)

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